Glühweinabend der Denkfabrik

Am 30. November 2016 haben wir zum Jahresabschluss mit zahlreichen Gäste in entspannter Atmosphäre unseren traditionellen Glühweinabend gefeiert. Geladen waren, wie in jedem Jahr, auch Vertreterinnen und Vertreter der Partei Die Linke, der Grünen und der Presse. Als Gastredner sprach Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, im Restaurant „Der Thüringer“ zu den ca. 80 Gästen. Natürlich stand der Abend im Zeichen unserer seit Jahren laufenden rot-rot-grün Gespräche, die wir im kommenden Jahr weiterführen werden. Durch den neuen Schwung in der rot-rot-grün Debatte, haben sich die Ereignisse in den letzten Wochen überschlagen und haben auch wir viele Veranstaltungen durchgeführt. Wir haben mit Themenforen begonnen, die wir auch öffentlich dokumentieren werden. Im Januar werden wir mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, über das Thema „Umweltpolitik als sozial-ökologische Modernisierung unseres Landes“ in unserer rot-rot-grünen Runde diskutieren. Es folgen im Februar das Thema „Rüstungspolitik“ und im März das Thema „Haushalt und Finanzen“.

Trotz unserer intensiven inhaltlichen Verständigungen ist klar, dass im bevorstehenden Bundestagswahlkampf jede Partei für sich und ihr Programm wirbt. Und am Ende entscheiden nicht unsere Gemeinsamkeiten allein, ob es eine Zukunft für ein progressives rot-rot-grünes Regierungsbündnis 2017 gibt. Wir müssen mehr im Angebot haben, als die Forderung nach einem Ende der Großen Koalition. Wir brauchen glaubwürdige Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen. Wir müssen regieren wollen und auf der Grundlage der besseren Konzepte gemeinsame Regierungsfähigkeit deutlich machen. Die SPD als sozialdemokratischer Reformmotor und rot-rot-grün als eine wählbare Alternative – dafür streiten wir.