Zur aktuellen Situation in Syrien

Weltweit sind 60 Millionen Flüchtlinge unterwegs. Immer wieder wird betont, dass die Probleme an der Wurzel angepackt und die Fluchtursachen bekämpft werden müssen. Eine Ursache wird im Unfrieden, der beispielsweise Syrien seit fünf Jahren bedroht, gesehen. Es gibt derzeit kein einheitliches Syrien mehr, aber die internationale Gemeinschaft muss ein Interesse daran haben, dass die letzten Reste der staatlichen Strukturen Syriens erhalten bleiben und sich nicht noch mehr Menschen auf den Weg machen müssen. Auch die Nachbarstaaten Syriens müssen besser unterstützt werden. Über Jahrzehnte entwickelte Ressentiments spalten die Region.

MdB Frank Schwabe, Menschrechtspolitischer Sprecher, und MdB Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, haben mit der Denkfabrik über die regionalen und internationalen Auswirkungen der Bürgerkriege in Syrien gesprochen. Die größte Herausforderung besteht für Niels Annen darin, einen Weg zu definieren, der eine friedliche Perspektive in der Region eröffnet und Menschen nicht mehr zur Flucht gezwungen sind. Flüchtlinge sollen und müssen hier eine Chance bekommen, aber gleichzeitig ist es grundlegend, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. „Menschenrechtsfragen dürfen dabei nicht relativiert werden“, so Frank Schwabe bei der Denkfabrik.